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1 Erfindungshöhe verneinen
Erfindungshöhe verneinen
to deny the inventive step.Business german-english dictionary > Erfindungshöhe verneinen
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2 Erfindungshöhe
Erfindungshöhe f PAT inventive step* * *f < Patent> inventive step* * *Erfindungshöhe
(Patentrecht) amount (level) of invention, inventive merit (level);
• unzureichende Erfindungshöhe insufficient subject matter;
• Erfindungshöhe bestreiten (Patentrecht) to deny the inventive level;
• Erfindungshöhe erreichen to amount to invention;
• Erfindungshöhe verneinen to deny the inventive step.
См. также в других словарях:
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Leistungshöhe — Als Schöpfungshöhe (auch: Gestaltungshöhe, Werkhöhe) wird im deutschen Urheberrecht das Maß an Individualität (persönlicher geistiger Schöpfung) in einem Produkt geistiger Arbeit bezeichnet. Es entscheidet darüber, ob ein „Werk“ vorliegt und… … Deutsch Wikipedia
Schöpfungshöhe — Als Schöpfungshöhe (auch: Gestaltungshöhe, Werkhöhe) wird im Urheberrecht der Bundesrepublik Deutschland das Maß an Individualität (persönlicher geistiger Schöpfung) in einem Produkt geistiger Arbeit bezeichnet. Es entscheidet darüber, ob ein… … Deutsch Wikipedia